Wahlen

Neue OZ: Kommentar zu Luftverkehr / Flughafen / Berlin

by ots/presseportal.de on 17.05.2012

Osnabrück (ots) – Willy Brandt lässt auf sich warten Berlin hat die Verkehrsseuche. Die S-Bahnen juckeln an der Grenze der Unfahrbarkeit vor sich hin, die legendäre Stadtautobahn Avus neigt zu schweren Verstopfungen. Und der sehnsüchtig erwartete internationale Großflughafen draußen in Schönefeld mit dem klangvollen Namen Willy Brandt eröffnet erst im März 2013. In Sachen Airport, [...]

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Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Röttgen / Merkel

by ots/presseportal.de on 17.05.2012

Osnabrück (ots) – Die CDU ist nur Merkel Eiskalt und ohne Vorrede hat Angela Merkel den Rausschmiss ihres Umweltministers Norbert Röttgen vollstreckt. Sie brauchte keine zwei Minuten, um zu verkünden, was nach dem Desaster bei der NRW-Wahl in drei Tagen in ihr gereift war: Ihr einstiger Liebling Röttgen hat nach seinen Anfängerfehlern im Wahlkampf und [...]

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Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Niedersachsen / Umfrage

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Osnabrück (ots) – Widersprüchlich Der Wähler, das rätselhafte Wesen: Wenn die Umfrage von Infratest dimap die Stimmungslage richtig wiedergibt, ist für die Mehrheit der Niedersachsen die Welt unter dem amtierenden Regierungschef David McAllister durchaus in Ordnung – aber man will trotzdem eine andere Regierung. Die Widersprüche in der Befragung sind schwer erklärlich. Wenn es eine [...]

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Neue OZ: Kommentar zu Griechenland / Regierung / Wahlen / Finanzen

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Osnabrück (ots) – Der Euro-Zone könnte eine griechische Pleite helfen Das griechische Drama kann fatale Folgen haben – primär für die Griechen selbst, nicht für die EU. Von totaler Verarmung bis zu einem Militärputsch erscheint alles möglich. Denn dass sie sich nicht scheuen, die Macht gerade im Konflikt mit linken Kräften zu übernehmen, haben die [...]

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NDR-Umfrage in Niedersachsen: SPD und Piraten im Aufwind, CDU und Grüne verlieren an Zustimmung

by ots/presseportal.de 16.05.2012

Hamburg (ots) – Ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl hat sich die politische Stimmung in Niedersachsen gegenüber dem Januar 2012 deutlich verändert. In der aktuellen Umfrage im Auftrag des NDR Regionalmagazins “Hallo Niedersachsen” fällt die CDU in der Wählergunst von 36 auf jetzt 32 Prozent und liegt damit erstmals seit 2002 wieder hinter der [...]

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Eva Bulling-Schröter: Wird Röttgens Rausschmiss auch zum endgültigen Scheitern der Energiewende?

by ots/presseportal.de 16.05.2012

Berlin (ots) – “Bei der Energiewende hatte Norbert Röttgen wenig Rückendeckung durch die Kanzlerin. Insofern verwundert mich sein Rücktritt nach dem Wahldebakel in NRW kaum”, kommentiert die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses, Eva Bulling-Schröter, die Entlassung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen. Bulling-Schröter weiter: “Röttgens designierter Nachfolger Peter Altmaier hat sich bislang [...]

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ZDF-Politbarometer Extra Mai 2012 / Nach NRW-Wahl: Kraft neue Hoffnungsträgerin der SPD / Rot-Grün im Bund ohne Mehrheit / 65 Prozent glauben, Regieren wird für Merkel schwieriger

by ots/presseportal.de 16.05.2012

Mainz (ots) – Nach ihrem klaren Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen wird Hannelore Kraft auch im Bund zur Hoffnungsträgerin für die SPD. Laut “Politbarometer Extra” wünschen sich aktuell 25 Prozent aller Befragten Kraft als Kanzlerkandidatin der SPD. 21 Prozent sprechen sich für Peer Steinbrück aus und 20 Prozent für Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kommt nur [...]

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Gregor Gysi: Die Partei ist in einer sehr schwierigen Situation

by ots/presseportal.de 16.05.2012

Berlin (ots) – Zur aktuellen Debatte in der LINKEN erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: “Es gibt nach wie vor unterschiedliche Teile in der Partei, die sich bis heute nicht vereinigt, nicht zusammengefunden haben. Die politischen Ansätze, die politische Kultur, der Umgang mit der SPD – all das unterscheidet sie schon im Ansatz. [...]

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Dobrindt (CSU): Seehofers Kritik gilt nicht Merkel

by ots/presseportal.de 16.05.2012

Bonn (ots) – Bonn/München, 16. Mai 2012 – CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt (CSU) hat im PHOENIX-Interview Stellung zu den Aussagen Horst Seehofers zur CDU-Wahlniederlage in NRW bezogen. Er habe mit seinen Äußerungen nicht auf die Bundeskanzlerin gezielt: “Das ist kein Angriff auf Angela Merkel. Und das tut Horst Seehofer auch nicht. Zur Analyse einer Wahlniederlage gehört, [...]

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OV: Das Schlitzohr Seehofer Thema: Die Aufarbeitung der NRW-Wahl Von Dirk Dasenbrock

by ots/presseportal.de 16.05.2012

Vechta (ots) – Da hat Horst Seehofer einen Coup gelandet. Indem er Klaus Kleber vom Heute-Journal erlaubte, auch sein an ein offizielles Interview angehängtes Gepolter über Norbert Röttgen und die Nicht-Krisen-Bewältigung der CDU in voller Länge zu zeigen, hatte er alle Aufmerksamkeit für sich gewonnen. Klaus Kleber denkt wohl heute noch, da habe er selbst [...]

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