Tag Archives | Politik / Gesellschaft

Rheinische Post: CDU-Generalsekretär Gröhe hält Änderungen am Regierungsprogramm für möglich

Via am 18.06.2013 in Politik / Gesellschaft

Düsseldorf (ots) – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält Änderungen am Regierungsprogramm der Union bis Sonntag für möglich. “Es handelt sich um einen Entwurf. Entscheiden werden die beiden Parteivorstände erst am Sonntag”, sagte Gröhe der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe). Dass das Programm eine Einladung an die SPD zur großen Koalition sei, wies Gröhe entscheiden zurück. [...]

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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum amerikanischen Spähprogramm

Via am 18.06.2013 in Politik / Gesellschaft

Stuttgart (ots) – “In Amerika entscheidet ein ,Geheimgericht’, wer ausgespäht wird. Dass so viele Kommunikationsfirmen zustimmten, ihre Kunden beschnüffeln zu lassen, führt die Sicherheitsbehörden in Versuchung. Einschränkungen liegen nicht im technischen, sondern im politischen Ermessen. ,Mein Job ist es, das amerikanische Volk zu schützen sowie die amerikanische Art zu leben, die unsere Privatsphäre einschließt’, sagt [...]

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Badische Neueste Nachrichten: Gipfel-Stürmer

Via am 18.06.2013 in Politik / Gesellschaft

Karlsruhe (ots) – “Ende gut, alles gut” in Lough Erne? David Cameron kann mit einigem Grund behaupten, die G-8-Runde nach teils heißen Debatten zu einem akzeptablen Kompromiss geführt zu haben. Das gilt vor allem für die schwierige Syrien-Frage. Für den optimistischen Gastgeber des Treffens ist damit das Glas halb voll. Für seine Kritiker ist es [...]

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Neue OZ: Kommentar zu Niedersachsen / Landtag

Via am 18.06.2013 in Politik / Gesellschaft

Osnabrück (ots) – Schreck in der Abendstunde Das war knapp! Haarscharf ist Rot-Grün gestern an einer ersten Abstimmungsniederlage vorbeigeschrammt – wegen der Disziplinlosigkeit einiger Abgeordneter. Dieser Vorgang zeigt, wie heikel die Einstimmenmehrheit von SPD und Grünen im Landtag ist. Aber wer weiß: Vielleicht hat dieser Schreck in der Abendstunde auch heilsame Wirkung und führt zu [...]

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Neue OZ: Kommentar zu G8 / Gipfel / Syrien

Via am 18.06.2013 in Politik / Gesellschaft

Osnabrück (ots) – Ein Funken Hoffnung Überraschung in Enniskillen: Trotz schwerster Spannungen wegen des Syrien-Konflikts ist der G-8-Gipfel in Nordirland nicht im Streit auseinandergegangen. Stattdessen gibt es sogar minimale Fortschritte zu vermelden. Am wichtigsten: Alle Partner bleiben im Boot, auch die Russen, die mit ihrer Unterstützung des Assad-Regimes einen Sonderweg gehen. Ein klein wenig Hoffnung [...]

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Neue OZ: Kommentar zu USA / Deutschland / Obama

Via am 18.06.2013 in Politik / Gesellschaft

Osnabrück (ots) – Verlorenes Vorbild Barack Obama und Angela Merkel können heute noch so fröhlich in die Kameras winken: Das Bild der deutsch-amerikanischen Freundschaft hat Risse bekommen. Gründe dafür gibt es viele. Da ist auf deutscher Seite zum einen die Enttäuschung über Obama persönlich. Dann mag noch immer Ärger mitschwingen über die Arroganz, mit der [...]

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