Politik

Mitteldeutsche Zeitung: Röttgen/Altmaier Sachsen-Anhalts Regierungschef Haseloff: Ablösung Röttgens ist Chance für Energiewende

by ots/presseportal.de on 18.05.2012

Halle (ots) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht in der Ablösung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen durch Peter Altmaier (beide CDU) eine Chance. “Der personelle Neuanfang bietet die inhaltliche Chance, das Thema Energiewende mit der Restrukturierung der Solarbranche zu verbinden und offensiv Lösungen dafür zu entwickeln”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Online-Ausgabe). [...]

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Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Linker Reformflügel plant alternativen Leitantrag zu Parteitag

by ots/presseportal.de on 18.05.2012

Halle (ots) – In der Linkspartei bahnt sich neben dem Streit über die Besetzung der künftigen Parteispitze auch ein programmatischer Konflikt an. Das berichtet die in Halle erscheinende “Mitteldeutsche Zeitung” (Online-Ausgabe). Der Reformflügel hat zum Parteitag am 2. und 3. Juni in Göttingen einen “alternativen Leitantrag” eingebracht, der bisher 200 Unterstützer gefunden hat. In dem [...]

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Weser-Kurier: Zum Wechsel im Bundesumweltministerium schreibt der “Weser-Kurier” (Bremen)

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Bremen (ots) – So schnell kann es gehen. Eben noch “Muttis Klügster”, jetzt entlassen. Doch die Eiseskälte, mit der Angela Merkel ihren einstigen Zögling abserviert hat, zeigt, dass das Verhältnis zwischen Kanzlerin und Norbert Röttgen schon seit längerer Zeit in Richtung Nullpunkt ging. Klar hat Röttgen die NRW-Wahl an die Wand gefahren. Das ist aber [...]

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Neue OZ: Kommentar zu Luftverkehr / Flughafen / Berlin

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Osnabrück (ots) – Willy Brandt lässt auf sich warten Berlin hat die Verkehrsseuche. Die S-Bahnen juckeln an der Grenze der Unfahrbarkeit vor sich hin, die legendäre Stadtautobahn Avus neigt zu schweren Verstopfungen. Und der sehnsüchtig erwartete internationale Großflughafen draußen in Schönefeld mit dem klangvollen Namen Willy Brandt eröffnet erst im März 2013. In Sachen Airport, [...]

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Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Röttgen / Merkel

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Osnabrück (ots) – Die CDU ist nur Merkel Eiskalt und ohne Vorrede hat Angela Merkel den Rausschmiss ihres Umweltministers Norbert Röttgen vollstreckt. Sie brauchte keine zwei Minuten, um zu verkünden, was nach dem Desaster bei der NRW-Wahl in drei Tagen in ihr gereift war: Ihr einstiger Liebling Röttgen hat nach seinen Anfängerfehlern im Wahlkampf und [...]

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Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Niedersachsen / Umfrage

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Osnabrück (ots) – Widersprüchlich Der Wähler, das rätselhafte Wesen: Wenn die Umfrage von Infratest dimap die Stimmungslage richtig wiedergibt, ist für die Mehrheit der Niedersachsen die Welt unter dem amtierenden Regierungschef David McAllister durchaus in Ordnung – aber man will trotzdem eine andere Regierung. Die Widersprüche in der Befragung sind schwer erklärlich. Wenn es eine [...]

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Neue OZ: Kommentar zu Griechenland / Regierung / Wahlen / Finanzen

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Osnabrück (ots) – Der Euro-Zone könnte eine griechische Pleite helfen Das griechische Drama kann fatale Folgen haben – primär für die Griechen selbst, nicht für die EU. Von totaler Verarmung bis zu einem Militärputsch erscheint alles möglich. Denn dass sie sich nicht scheuen, die Macht gerade im Konflikt mit linken Kräften zu übernehmen, haben die [...]

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Schwäbische Zeitung: Schmutziger Wahlkampf – Leitartikel

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Leutkirch (ots) – Es ist müßig, über die Charaktere oder den Stil der handelnden Personen zu spekulieren oder gar zu fabulieren. Angela Merkel hat Norbert Röttgen aus dem Kabinett geschmissen und dies emotionsfrei. Punkt. Ende. Willkommen im Bundestagswahlkampf 2013. Der Wettstreit um die Regierungsmacht in Berlin wird die kommende Zeit prägen. Eine nicht besonders anregende [...]

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Schwäbische Zeitung: Entzauberte Hauptstadtpiraten – Kommentar

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Leutkirch (ots) – Unbeschränkte Offenheit, Transparenz – war da was? Erst im vergangenen September hatten die Piraten mit diesen hehren Versprechen den Berliner Senat im Sturm erobert. Und keine acht Monate später stolpert ihr Kurzzeit-Chef Semken ausgerechnet über eine Geheimsitzung. Aus der hatte er eine Mail gesendet, dies aber später bestritten – eine Lüge, wie [...]

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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Entlassung Norbert Röttgens

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Stuttgart (ots) – Merkel weiß, dass eine Ministerentlassung immer ein Eingeständnis ist, den falschen Mann ins Amt berufen zu haben. Wieder zeigt sich, wie bedeutend Merkel die Regierungsarbeit und wie wenig wichtig ihr der Seelenzustand ihrer Partei ist. Röttgens eiskalte Entlassung ist nicht zuletzt ein brachiales Warnsignal an alle in der Koalition, Widerborstigkeiten und Störmanöver [...]

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