Tag Archives | Partei

Was bringt die Bundestagswahl für private Bankkunden?

Via am 22.05.2013 in Finanzen, Politik / Gesellschaft

Trier (pts012/22.05.2013/11:15) – BergMedia.net informiert: Ein Blick in die Wahlprogramme zur Bundestagswahl offenbart, dass auch die Bankgeschäfte von Privatkunden Beachtung in den Wahlprogrammen finden. Sei es das Girokonto für Jedermann (Bürgerkonto), Gebühren an Geldautomaten oder die Zinsen beim Dispositionskredit. Nicht nur bei den großen Themen wie der Finanzkrise beschäftigen sich die Politiker mit den Banken, sondern auch in Bezug auf die Verbraucher.

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RWI-Analyse der Parteiaussagen / Mehr Gerechtigkeit: Was steht zur Wahl?

Via am 22.05.2013 in Politik / Gesellschaft

Berlin (ots) – Alle Parteien wollen mehr Gerechtigkeit. Doch wie wollen sie dieses Ziel erreichen? Das Rheinisch Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) hat im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) die Programmaussagen der Parteien analysiert und deren möglichen Beitrag zu mehr Gerechtigkeit verglichen. Dabei wurde der Fokus auf Chancengerechtigkeit gelegt. Sie ist Garant für [...]

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Paul Schäfer: De Maiziere zwischen Inkompetenz und Vertuschung

Via am 21.05.2013 in Politik / Gesellschaft

Berlin (ots) – “Die Geschichte des Drohnenprojekts Euro Hawk ist eine Geschichte der Inkompetenz und Vertuschung”, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Scheitern des Euro Hawk-Projektes. Schäfer weiter: “Im Bundesverteidigungsministerium weiß offenbar die reche Hand nicht, was die linke tut. Hinzu kommt eine bedenkliche Kuschelkursneigung gegenüber der Rüstungsindustrie, ein gestörtes Verhältnis [...]

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Otte: Wir vertrauen auf die lückenlose Aufklärung des Bundesverteidigungsministers

Via am 21.05.2013 in Politik / Gesellschaft

Berlin (ots) – Das Verteidigungsministerium hat das Drohnen-Projekt “Euro Hawk” gestoppt. Die Opposition wirft Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière Vertuschung vor. Dazu erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte: “Der Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat angekündigt, eine chronologische Dokumentation des Beschaffungsvorgangs Euro Hawks von der Konzeptionsphase 2001 bis heute durchzuführen. Von Vertuschung kann also [...]

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Kauder: Gespräche mit der neuen japanischen Regierung über Finanz- und Wirtschaftspolitik sind wichtig

Via am 21.05.2013 in Politik / Gesellschaft

Berlin (ots) – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht derzeit Japan. Es ist der vierte Aufenthalt innerhalb von vier Jahren in dem Land. Zum Auftakt seiner Reise erklärt Kauder: “Deutschland ist Japan seit Jahrzehnten freundschaftlich verbunden. Beide Länder eint ein gemeinsames Verständnis von Werten wie Demokratie und Freiheit. Die wirtschaftlichen Beziehungen sind eng. Das [...]

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Johanna Voß: Koalition spielt beim Fracking weiter mit Trinkwassersicherheit

Via am 17.05.2013 in Politik / Gesellschaft

Berlin (ots) – “Das Hin und Her von Union und FDP in Sachen Fracking gerät allmählich zur Farce”, beurteilt die niedersächsische Bundestagsabgeordnete der LINKEN Johanna Voß die am Freitag verkündete Einigung der Koalition zum Fracking. Voß weiter: “Die Gefährdung unseres Trinkwassers durch Fracking wird nicht behoben, nur weil nun auch das Einzugsgebiet von Trinkwasserseen vom [...]

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