Tag Archives | Partei

Berlin (ots) – Türkische Sicherheitskräfte sind am Wochenende gewaltsam gegen Demonstranten in Istanbul vorgegangen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff: “Das massive und unverhältnismäßige Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte widerspricht allen europäischen Standards – insbesondere der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. An diese Standards muss sich auch ein Land wie die Türkei halten, wenn [...]

Berlin (ots) – Die SPD will im Falle eines Wahlsieges den Elternbeitrag für Kindertagesstätten und Krippen abschaffen und das Kindergeld für niedrige Einkommen erhöhen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: “Die geplante Kindergelderhöhung ist ein billiger Rechentrick von Peer Steinbrück und Augenwischerei. Denn schon jetzt gibt es einen Kinderzuschlag von bis zu [...]

Berlin (ots) – Bei der iranischen Präsidentschaftswahl hat der als gemäßigt geltende Kandidat Hassan Rohani überraschend im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit gewonnen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: “Die Aussage des neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani, seine Wahl sei ein Sieg der Mäßigung über den Extremismus, gibt Anlass zur Hoffnung. Nach [...]