Innenpolitik

Weser-Kurier: Zum Wechsel im Bundesumweltministerium schreibt der “Weser-Kurier” (Bremen)

by ots/presseportal.de on 17.05.2012

Bremen (ots) – So schnell kann es gehen. Eben noch “Muttis Klügster”, jetzt entlassen. Doch die Eiseskälte, mit der Angela Merkel ihren einstigen Zögling abserviert hat, zeigt, dass das Verhältnis zwischen Kanzlerin und Norbert Röttgen schon seit längerer Zeit in Richtung Nullpunkt ging. Klar hat Röttgen die NRW-Wahl an die Wand gefahren. Das ist aber [...]

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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Entlassung Norbert Röttgens

by ots/presseportal.de on 17.05.2012

Stuttgart (ots) – Merkel weiß, dass eine Ministerentlassung immer ein Eingeständnis ist, den falschen Mann ins Amt berufen zu haben. Wieder zeigt sich, wie bedeutend Merkel die Regierungsarbeit und wie wenig wichtig ihr der Seelenzustand ihrer Partei ist. Röttgens eiskalte Entlassung ist nicht zuletzt ein brachiales Warnsignal an alle in der Koalition, Widerborstigkeiten und Störmanöver [...]

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RNZ: “Verantwortung” – Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Fussball

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Heidelberg (ots) – Von Sören Sgries Natürlich sind weder “die Vereine” Schuld an den Krawallen in den Stadien, noch sind es “die Fans”, die aus dem friedlichen Spiel schon viel zu oft eine wahre Schlacht gemacht haben. Sondern es sind zunächst einmal kleine Minderheiten, die die Leidenschaft für ihren Verein als Freibrief sehen, um über [...]

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BERLINER MORGENPOST: Mit einem Bauernopfer ist es nicht getan – Leitartikel von Christine Richter

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Berlin (ots) – So sieht eine Vollbremsung aus: Der Hauptstadtflughafen BER wird nun erst am 17. März 2013, also neun Monate später als ursprünglich geplant, eröffnet. Nicht nach der Sommerpause, wie der Aufsichtsratsvorsitzende der Flughafengesellschaft, der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), noch in der letzten Woche nach der überraschenden Verschiebung der BER-Eröffnung wegen mangelnden Brandschutzes [...]

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Neues Deutschland: Zum Demonstrationsverbot in Frankfurt am Main

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Berlin (ots) – Mit dem Occupy-Camp am Fuße der Europäischen Zentralbank hat die Stadt Frankfurt am Main ein Symbol des Protests getilgt, jedoch ein neues, erhellendes Zeichen produziert: Dem Funktionieren des Bankensystems werden jegliche demokratischen Rechte untergeordnet. Diese Selbstentlarvung wiegt die Einschränkungen durch die Demonstrationsverbote nicht auf, bestätigt jedoch die Kritik der Blockupy-Aktivisten. Die Stadt [...]

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DER STANDARD – Kommentar “Jenseits des Heldenplatzes” von Colette M. Schmidt

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Ausgabe vom 18.5.2012 Wien (ots) – Die Bilder scheinen bei einer offiziellen Bundesheerfeier entstanden zu sein: Junge Rekruten schreiten in Uniform zur Kranzniederlegung, vorbei an älteren Herren in Habtachtstellung. Doch was im oststeirischen Gniebing auch gefeiert wurde, waren Kampfhandlungen der Wehrmacht. Konkret wurde von den Veranstaltern – Veteranenvereinen – des “heldenhaften Kampfes” gegen Österreichs Befreier [...]

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ÖH: Schmidinger spart Uni mit persönlichem Rachefeldzug kaputt

by ots.at 17.05.2012

Wie heute bekannt wurde, will Rektor Schmidinger als
Reaktion auf die Ablehnung der Studiengebühren-Einführung 1,5
Millionen Euro bei ProfessorInnen, MitarbeiterInnen und Studierenden
einsparen. “Beleidigt über die demokratische Entscheidung des Senates
gegen Studiengebühren will Rektor Schmidinger jetzt seine eigene Uni
bestrafen. In einer Kurzschlusshandlung setzt er Signale genau in die
verkehrte Richtung – anstatt den richtigen Adressaten, nämlich
Minister Töchterle, in die Pflicht zu nehmen”, ärgert sich Martin
Schott vom Vorsitzteam der ÖH.

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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug “Märkische Oderzeitung” Frankfurt (Oder) zu Merkel/Röttgen

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Frankfurt/Oder (ots) – “Spätestens seit Seehofers Fernseh-Wut-Auftritt war klar, wie sehr es nach dem NRW-Debakel in der Union brodelte. Röttgens Rauswurf bedeutet für die Kanzlerin eine Art Selbstverteidigung. Nachfolger Peter Altmeier ist zwar als Umweltexperte noch nicht bekannt und trotzdem die bessere Wahl. Sein Vorteil: Er gilt als loyal. “ Pressekontakt: Märkische Oderzeitung CvD Telefon: [...]

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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug “Märkische Oderzeitung” Frankfurt (Oder) zu Flughafen Berlin/Brandenburg

by ots/presseportal.de 17.05.2012

Frankfurt/Oder (ots) – “Wenn sich Wowereit und Platzeck jetzt damit reinwaschen, den geschönten Berichten der Controller vertraut zu haben und den Verzug allein Körtgen sowie der Planungsfirma anlasten, lenken sie von sich selbst ab. Beide haben einen noch nicht abschätzbaren Imageschaden mit zu verantworten, den nicht nur der Flughafen, sondern vor allem die Region Berlin [...]

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tz München: Merkel wirft Röttgen raus: Abschaltung statt Kernspaltung

by ots/presseportal.de 17.05.2012

München (ots) – So schnell kann es in der Politik gehen: Wer heute noch Muttis Braver ist, kann sich morgen ihrer Fürsorge nicht mehr sicher sein. Scheinbar wohlüberlegt war Bundeskanzlerin Merkel, als sie jetzt die Laufzeit von Norbert Röttgen als Umweltminister beendet hat. Damit demonstrierte sie aber weniger rationale Entschlossenheit als vielmehr, wie Machterhalt funktioniert. [...]

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