Tag Archives | Entscheid

Luzerner Pensionskasse: Kommission stimmt Änderung des Personalgesetzes zu

Via am 23.05.2013 in Inland

Luzern (ots) – Die Staatspolitische Kommission (SPK) stimmt der Änderung des Personalgesetzes betreffend Luzerner Pensionskasse (LUPK) zu. Die Anpassung ist aufgrund der geänderten bundesrechtlichen Vorgaben notwendig. Anträge zur Anpassung der Höhe der Arbeitgeberbeiträge fanden keine Mehrheit. Die Botschaft zum Entwurf einer Änderung des Personalgesetzes betreffend die Luzerner Pensionskasse (B 68) beinhaltet eine Änderung des Personalgesetzes [...]

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Die Wettbewerbskommission WeKo bestätigt: Der Wettbewerb im Markt für Hörgeräte spielt

Via am 23.05.2013 in Inland

Bern (ots) – Die Wettbewerbskommission (WeKo) hat Anfang 2010 eine Vorabklärung im Markt für Hörgeräte für die Jahre 2006 bis 2009 angestrengt. Aufgrund des durch das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) angekündigten, fundamentalen Systemwechsels per Mitte 2011, hat die WeKo ihre Vorabklärung im Februar 2011 sistiert und im April 2012 wieder aufgenommen. Mitte Mai dieses Jahres [...]

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Neues Fernsehmesssystem ist korrekt / UVEK bestätigt in ihrer Verfügung Vorgehen und Methode der neuen Fernsehforschung von Mediapulse

Via am 23.05.2013 in Inland

Bern (ots) – Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat in einer umfassenden Überprüfung das neue Fernsehmesssystem der Mediapulse AG bestätigt. Das UVEK stellt weiter fest, dass die mit dem neuen System erhobenen Daten “weitergegeben, publiziert und dem Markt ohne Einschränkung zur Verfügung gestellt” werden können. Die am 23.05.13 eingegangene Verfügung [...]

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Kommission lehnt Projektierungskredit für einen ZHB-Neubau ab

Via am 21.05.2013 in Inland

Luzern (ots) – Die Kantonsratskommission Verkehr und Bau (VBK) lehnt den Sonderkredit für die Projektierung eines Neubaus für die Zentral- und Hochschulbibliothek und das Kantonsgericht ab. Eine Mehrheit der Kommission erachtet das Projekt zwar nach wie vor als sinnvoll, jedoch als nicht realistisch. Die Kredite zur Erweiterung Grosshof und die Nachrüstung der Lüftung im Universitätsgebäude [...]

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ikr: Erhaltung der Magerwiesen: Kommission neu bestellt

Via am 21.05.2013 in Inland

Vaduz (ots/ikr) – Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 21. Mai 2013 die Kommission für die Ausrichtung von Bewirtschaftungsbeiträgen zur Erhaltung der Magerwiesen neu bestellt. Den Vorsitz übernimmt Oliver Müller vom Amt für Umwelt. Zu Mitgliedern ernannt wurden Oliver Bettin aus Triesen, Josef Biedermann aus Planken, Josef Büchel aus Balzers und Brigit Elkuch aus [...]

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ikr: Expertenauftrag für Reputations- und Profilmanagement aufgelöst

Via am 14.05.2013 in Inland

Vaduz (ots/ikr) – Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 14. Mai beschlossen, den Expertenauftrag zur Beurteilung der medialen Wirkung der Regierungsarbeit, insbesondere betreffend das Reputationsmanagement, aufzulösen. Die Regierung prüft gerade auch im direkten Regierungsumfeld die laufenden finanziellen Verpflichtungen kritisch und setzt Einsparungen gezielt um. Basierend auf diesem Hintergrund wird das Mandat des Reputationsmonitorings und [...]

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