Archive | 23.05.2012

Rheinische Post: Trittin fordert Einstieg in Euro-Bonds und droht mit Veto des Fiskalpakts

Düsseldorf (ots) – Unmittelbar vor dem Treffen der Bundesregierung mit den Spitzen von SPD und Grünen zum Fiskalpakt hat Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin den Einstieg in gemeinsam ausgegebene Euro-Anleihen gefordert. “Mit ihrem einseitigen Sparkurs hat Merkel Deutschland weltweit isoliert. Ihr dogmatisches Nein zu gemeinsamen europäischen Anleihen blockiert die Beendigung der Krise”, sagte Trittin der in Düsseldorf [...]

Weiter

Weser-Kurier: Kommentar zur Energiewende

Bremen (ots) – Herkulesaufgabe, Kernprojekt der Bundesregierung, nationaler Konsens – es ist die Zeit der großen Worte und, leider, der immer noch eher kleinen Taten. Die Energiewende wurde ausgerufen von der Bundeskanzlerin höchstselbst und zur Überraschung vieler, besonders in der eigenen Koalition. Nun, nach einem verlorenen Jahr des Blockierens und Taktierens, soll die Mammutaufgabe mit [...]

Weiter

Badische Neueste Nachrichten: Gespaltenes Land

Karlsruhe (ots) – Der revolutionäre Sturm, der Anfang des vergangenen Jahres über den Tahrir-Platz in Kairo fegte, er ist derzeit nicht mehr als ein laues Lüftchen. Seinerzeit brachte dieser Sturm den ungeliebten Diktator Mubarak zu Fall, die Bilder der feiernden, vorwiegend jungen Demonstranten gingen um die Welt. Aber Revolutionen funktionieren nun einmal nicht von heute [...]

Weiter

Neue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel

Osnabrück (ots) – Schwere Kost Beim Abendessen im Kreise der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union dürfte Angela Merkel nicht alles gemundet haben. Vor allem Frankreichs neuer Präsident François Hollande brachte keine politischen Delikatessen mit. Sofortige Euro-Bonds, also eine Vergemeinschaftung der Schulden, weitere Schuldenschnitte für Griechenland, aber auch Spanien und Portugal, neue Direkthilfen für Pleite-Banken [...]

Weiter

Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Gesundheit / Ärzte / Patientenschutz

Osnabrück (ots) – Nur kleine Schritte Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Trotz jahrelangen Streits bringt der Entwurf des Patientenrechtegesetzes keine großen Fortschritte. Denn vieles bleibt beim Alten. Statt sich auf Neuland zu begeben, hat die Bundesregierung vor allem eine Fleißarbeit vollbracht: Sämtliche Regelungen, die in vielen Gesetzen, Verordnungen und Gerichtsurteilen stehen, liegen jetzt [...]

Weiter

Neue OZ: Kommentar zu Japan / Handel

Osnabrück (ots) – Rating A – wie Atomkraft Im Rückblick auf die Wirtschaftsentwicklung in Japan sprach manch ein Experte schon vor längerer Zeit von 15 verlorenen Jahren. Dann kam 2011 die Natur- und Atomkatastrophe dazu. Keine Frage: Der einst kraftstrotzende Industriegigant im Fernen Osten kommt nur schwer wieder auf die Beine. Darüber kann auch das [...]

Weiter