ikr: Menschenrechtskommissar des Europarats zu Besuch in Liechtenstein

Vaduz (ots/ikr) – Am 24. Februar 2012 weilte der
Menschenrechtskommissar des Europarats, der Schwede Thomas
Hammarberg, zu einem Besuch in Liechtenstein. Er traf sich dabei mit
staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren im Menschenrechtsbereich
und informierte sich über die aktuelle Menschenrechtssituation in
Liechtenstein. Der Besuch war Teil der Überprüfungen durch den
Europarat im Menschenrechtsbereich, denen alle Mitgliedstaaten
unterzogen werden.

Im Rahmen seines eintägigen Besuches in Liechtenstein, welcher
direkt im Anschluss an einen Besuch in der Schweiz stattfand, traf
sich der Menschenrechtskommissar mit liechtensteinischen
Nicht-Regierungsorganisationen und Kommissionen der Regierung, welche
sich mit menschenrechtsrelevante Themen befassen. Zudem fanden
Gespräche mit Regierungsrätin Aurelia Frick als Aussen- und
Justizministerin, Regierungsrätin Renate Müssner, Ministerin für
Soziales und Gesundheit, sowie mit Vertretern des Ausländer- und
Passamtes und der Landespolizei statt. Bei diesen Treffen wurden
sowohl rechtliche als auch praktische Aspekte der
Menschenrechtssituation in Liechtenstein diskutiert. Seine
Erkenntnisse und allfälligen Empfehlungen an Liechtenstein wird der
Menschenrechtskommissar voraussichtlich nächste Woche in Form einer
Presseaussendung publizieren.

Regierungsrätin Aurelia Frick brachte die Bedeutung dieses
Besuches wie folgt zum Ausdruck: “Der Einsatz für die Menschenrechte
ist ein wichtiger Pfeiler der liechtensteinischen Aussenpolitik. Der
Menschenrechtskommissar des Europarats ist eine bedeutende und in
seiner Art einzigartige Institution des Menschenrechtsschutzes in
Europa. Ich habe den offenen Dialog mit Herrn Hammarberg, der auch
für Liechtenstein wertvoll ist, deshalb sehr geschätzt.”

Auch das Fazit von Regierungsrätin Renate Müssner zum Besuch fiel
positiv aus: “Die Einhaltung der Menschenrechte stellt einen
wichtigen Bestandteil der liechtensteinischen Sozialpolitik dar. Der
Austausch mit Menschenrechtskommissar Hammarberg war deshalb auch in
dieser Hinsicht nützlich für die weiteren Arbeiten in Liechtenstein
in diesem Bereich.”

Beim Amt des Menschenrechtskommissars des Europarats, welches im
Jahr 1999 geschaffen wurde, handelt sich um eine nichtrichterliche
Institution, die der Bewahrung und Durchsetzung der Menschenrechte
und Grundfreiheiten in den Mitgliedstaaten des Europarates dienen
soll. Der Menschenrechtskommissar hat im Wesentlichen die Aufgabe,
die Einhaltung der Menschenrechte zu fördern und die Öffentlichkeit
für dieses Thema zu sensibilisieren. Zu diesem Zweck kann er
Empfehlungen betreffend den Menschenrechtsschutz abgeben.
Insbesondere kann er darauf hinweisen, wie allfällige gesetzliche
oder praktische Mängel behoben werden können und welchen Beitrag dazu
die nationalen Institutionen des Menschenrechtsschutzes leisten
sollten. Die regelmässige Durchführung von Länderbesuchen ist somit
ein wichtiges Instrument des Menschenrechtskommissars.

Der Besuch von Herrn Hammarberg, dessen Mandat noch bis Ende März
2012 läuft, stellt den zweiten Besuch eines Menschenrechtskommissars
des Europarats in Liechtenstein dar. Zuletzt besuchte im Jahr 2004
der Spanier Alvaro Gil-Robles das Land.

Kontakt:
Amt für Auswärtigen Angelegenheiten
Dominik Marxer
T +423 236 60 63

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