Lopatka: ÖVP-Klub gestärkt

Lopatka: ÖVP-Klub gestärkt

Mit Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger wird der ÖVP-Klub jünger, weiblicher und moderner Wien (OTS/ÖVP-PK) – „Mit unserem neuen Grundsatzprogramm 2015 wollen wir die ÖVP jünger, weiblicher und moderner machen. Mit Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger, die uns ab heute im ÖVP-Klub…

SK-Dokumentation: Best of Kathrin Nachbaur

Euler-Rolle: „Wir hoffen, dass Mitterlehner sein Wort hält und wünschen der ÖVP viel Freude mit ihren neuen Abgeordneten“ Wien (OTS/SK) – Als „Fantasie“ hat ÖVP-Klubobmann Lopatka am 1. Juni noch „Gerüchte“ abgetan, wonach weitere Stronach-MandatarInnen in den ÖVP-Klub wechseln. Er sei „doch bei Sinnen“, stellte Lopatka weiters klar. Auch ÖVP-Chef Mitterlehner ließ am 9. Juni nach dem Ministerrat wissen, dass er „keinen fliegenden Wechsel“ plant und keinen Kanzleranspruch stelle, der nicht durch Wahlen gedeckt sei. Dass der ÖVP-Parlamentsklub mit Ertlschweiger und Nachbaur nun doch weiteren Zuwachs um ehemalige Stronach-Leute bekommt, ist in jeder Hinsicht pikant. Beide zeichneten sich in der Vergangenheit nicht…

Schieder zu neuen ÖVP-Wechseln: Mandate werden am Wahltag vergeben, nicht danach erkauft

Team Stronach teuerste Wählertäuschung der Geschichte Wien (OTS/SK) – „Das Team Stronach stellt offenkundig die teuerste Wählertäuschung der Geschichte dar. Während eine Partei an und für sich eine Gesinnungsgemeinschaft darstellt, die man nicht wechselt wie die Unterhosen, gibt es für die Abgeordneten dort nur eine Haltung: Möglichst schnell dorthin zu wechseln, wo man seine Schäfchen im Trockenen wähnt“, so SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder heute in einer ersten Reaktion auf die neuerlichen personellen Wechsel vom Team Stronach zur ÖVP. „Die ÖVP sollte sich auch wieder in Erinnerung rufen, wie Demokratie funktioniert: Die Mandate werden am Wahltag vom Wähler vergeben. Nicht danach mit billigen Taschenspielertricks…

Glawischnig: ÖVP baut schwarz-blaue Erpressungsmehrheit auf

Grüne: Leichenfledderei am Team Stronach wird fortgesetzt Wien (OTS) – „Das offensive Abwerben von Nationalratsabgeordneten im Parlament durch ÖVP-Klubobmann Lopatka kann man nur noch als politische Leichenfledderei am Team Stronach bezeichnen“, kritisiert Eva Glawischnig, Bundessprecherin und Klubobfrau der Grünen. Mit dem Wechsel von Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger habe sich die ÖVP weitere Abgeordnete einfach gekauft: „Den um ihre Zukunft fürchtenden Stronach-Abgeordneten wird das Weiterleben versprochen. Dafür dienen sie als Bausteine für eine künftige schwarz-blaue Erpressungsmehrheit gegenüber dem Koalitionspartner. Dieses Vorgehen ist skrupellos. Dass ÖVP-Chef Mitterlehner hier nicht involviert ist, kann ich mir nicht vorstellen“, betont Glawischnig. Rückfragehinweis:Grüner Klub im Parlament +43-1…

FPÖ: Kickl zu ÖVP-Stronach: Wen juckt’s?

Wer einen patriotischen Wechsel will, wählt FPÖ Wien (OTS) – „Wen juckt’s, ob ein paar Abgeordnete ihre ablaufende Zeit in dem einen oder dem anderen Parlamentsklub absitzen?“, reagiert FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl auf den Übertritt weiterer Stronach-Mandatare zur ÖVP. „Damit wächst immer mehr zusammen, was zusammen gehört. Das Team Stronach war von Anfang an ein den Regierungsparteien höchst willkommenes Projekt, um der FPÖ mittels Pseudo-Alternative Oppositionsstimmen wegzunehmen. Darauf lassen sich die Wähler nicht mehr ein und werden daher sowohl heuer in Oberösterreich und Wien als auch bei den nächsten Nationalratswahlen die FPÖ weiter massiv stärken. Denn nur wir Freiheitliche garantieren für einen…

ÖVP verabschiedet sich vom Parlamentarismus – NEOS fordert Neuwahlen!

Strolz: „Wenn die ÖVP mit ihrem Wahlergebnis nicht zufrieden ist, soll sie neu wählen lassen – nicht Mandatare kaufen“ Wien (OTS) – Das muntere Abwerben von Mandataren aus anderen Fraktionen durch den ÖVP Parlamentsklub geht weiter. „Wer beim letzten Team-Stronach-Ausverkauf noch auf die Worte von Lopatka vertraut hat, dass keine weiteren Abgeordneten mehr zur ÖVP wechseln werden, ist spätestens heute eines besseren belehrt worden“, so NEOS-Obmann Matthias Strolz. Noch gestern hatte Lopatka einen Wechsel von Nachbaur mit den Worten, „er sei noch bei Sinnen“, explizit ausgeschlossen. „Was hier von Seiten der ÖVP betrieben wird, sind Machtspiele, die einer Parlamentspartei nicht würdig sind.…

Stronach/Dietrich: Beide Mandatare hatten Wechselgerüchte nie ausgeräumt

Wien (OTS) – Zum Austritt von zweit Mandataren aus dem Team Stronach Parlamentsklub merkt Klubobfrau Waltraud Dietrich an: „Es war in den vergangenen Wochen schon erkennbar, dass sich die beiden aus der Klubarbeit zurückgezogen hatten und Wechselgerüchte nie vollständig ausgeräumt hatten.“ Dietrich versichert, “ dass die Mandatare des Klub weiterhin gemäß den Werten Frank Stronach zum Schutze und zum Wohle der Bürger dieses Landes arbeiten werden“. Weitere Details werde Frank Stronach in den nächsten Tagen bekannt geben, kündigte Dietrich an. Rückfragehinweis:Team Stronach Parlamentsklub ++43 1 401 10/8080 parlamentsklub@teamstronach.at Permalink zum Verteiler: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20150801_OTS0028/stronachdietrich-beide-mandatare-hatten-wechselgeruechte-nie-ausgeraeumt Artikel unter ausschliesslicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders.  

SP-Mörk: Wien übernimmt Verantwortung. Und Sie, Herr Gudenus?

Wien (OTS/SPW-K) – „Während der FPÖ einmal mehr nichts anderes in den Sinn kommt, als gegen die Schwächsten unserer Gesellschaft aufzutreten – wie die Aussendung von Herrn Gudenus zeigt – übernimmt Wien Verantwortung“, so die SP-Gemeinderätin Gabi Mörk. „Die Lage in Traiskirchen hat sich dramatisch zugespitzt. Umso wichtiger ist es, nun eine besonders verwundbare Gruppe zu schützen“, ist Mörk überzeugt. „Was machen Sie, Herr Gudenus? Wien hat jedenfalls gestern Mittag alle unbegleiteten minderjährigen Mädchen, die derzeit in Traiskirchen unter widrigsten Umständen untergebracht waren, aufgenommen. Wollen Sie diese Hilfe auch noch kritisieren?“, fragt sich Mörk entsetzt. „Die Mädchen werden professionell vom Arbeitersamariterbund betreut…

Korun: Leerstehende Bundes- und Landesgebäude sowie Kasernen rasch öffnen und Traiskirchen entlasten

Grüne: Auch bei „befristetem Schutz“ brauchen Schutzsuchende Dach überm Kopf Wien (OTS) – „Es ist absurd, dass hunderte, ja wahrscheinlich tausende Bundes- und Landesgebäude und etliche Kasernen leerstehen, während mehr als 2000 Flüchtlinge in Traiskirchen auf der Wiese und im Schlamm liegen müssen. Um die akute Unterbringungsmisere zu lösen und Traiskirchen zu entlasten, müssen diese seit langem leerstehenden Gebäude und leerstehenden Kasernen rasch geöffnet werden. Das hätte man zwar vor Monaten tun sollen, aber jetzt ist es endgültig notwendig, da Traiskirchen einfach nicht mehr kann“, appelliert die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Alev Korun, an Bundesregierung, Länder und Gemeinden. „Wenn man das nicht heute…

HC Strache: Asyl ist grundsätzlich Schutz auf Zeit!

Erste Priorität muss sein, den Massenansturm durch Grenzsicherung und Aufnahmelager in den Herkunftsregionen zu stoppen Wien (OTS) – „Asyl ist grundsätzlich nur Schutz auf Zeit. Dazu braucht es keine neuen Regelungen“, erklärt FPÖ-Obmann HC Strache zur neuen „Idee“ von Innenministerin Mikl-Leitner zur Milderung der Asyl-Krise. Es sei schon jetzt ein Fehler, dass gewährtes Asyl de facto immer lebenslang gelte und – selbst bei sichtbarer Integrationsverweigerung – niemals überprüft und aberkannt werde. „Wenn heute versprochen wird, dass – wie es das Gesetz ohnehin schon jetzt erlaubt – in mehreren Jahren, der Asylstatus überprüft wird, dann lindert das die derzeitige Krise zudem überhaupt nicht“,…

Stronach/Lintl: „Schwarzes Erwachen“ bei Migrationsfragen

Sofortige Einführung von Grenzkontrollen, um die Flut illegaler Migranten zu stoppen Wien (OTS) – „Es gibt ein Schwarzes Erwachen, die ÖVP nimmt erstmals rosarote Brille in Migrationsfragen ab“, kommentiert die außenpolitische Sprecherin des Team Stronach, Jessi Lintl die Aussagen von Innenministerin Mikl-Leitner in der ORF-Reihe „Journal zu Gast“. „Da übernimmt die Ministerin dann auch die Forderung des Team Stronach nach einem Asyl auf Zeit“, so Lintl. Ein temporär begrenztes Asylrecht – also eine zeitlich befristete Aufnahme in der Zeit der Lebensbedrohung, aber eine Rückkehr nach Beendigung des Konfliktes ist einem sofortigen vollem Gewähren von Asyl vorzuziehen, erklärt Lintl. „Schließlich will doch ein…